Wohnen in der Grauzone

Hallo zusammen,

angeregt durch eine Facebook-Diskussion hier ein paar Gedanken zur Stellplatzfindung und Stellplatznutzung beim Leben im Wohnmobil.

Die allgemeine Rechtslage

Zunächst die gesetzlichen Grundlagen. Dabei muss ich klarstellen, dass ich kein Jurist bin und dieser Artikel in keiner Weise als Rechtsberatung taugt. Doch genug der Vorrede.

Die Straßen, Plätze und Wege, also der „öffentliche Verkehrsraum“ wird von uns allen normalerweise im „Gemeingebrauch“ verwendet. Das heißt, wir fahren, radeln oder laufen auf diesen öffentlichen Verkehrsflächen herum. Wie wir das zu tun haben, regelt die Straßenverkehrsordnung. Hier die Quelle, aus der ich mir diese Weisheit herausdestilliert habe: Verkehrslexikon – Gemeingebrauch

Auch Parken, also das „Abstellen eines zugelassenen Fahrzeugs auf den dafür vorgesehenen Flächen“ ist Gemeingebrauch des Verkehrsraums und damit grundsätzlich erlaubt, kann aber natürlich durch lokale Vorschriften eingeschränkt werden. Doch hier ist, besonders für Wohnmobile, der Grat schmal zur „unerlaubten Sondernutzung“. Dieser Begriff ist deshalb so seltsam, weil es eben auch erlaubte Sondernutzung gibt, zum Beispiel ein angemeldetes Straßenfest, bei dem eine lange Tafel auf der Straße steht.

Doch im Rahmen des Gemeingebrauchs kann natürlich auch ein Wohnmobil überall dort parken, wo es die Beschilderung nicht ausdrücklich verbietet. Der Gemeingebrauch deckt auch die einmalige Übernachtung zur Wiederherstellung der Fahrtüchtigkeit ab, zumindest ist das geltendes Recht in Deutschland. Auch dazu die Quelle: Wohnmobilrecht – Das Übernachten im Wohnmobil

Die unerlaubte Sondernutzung beginnt dann, wenn das grundsätzlich legal abgestellte Wohnmobil dort länger bewohnt wird. Ebenso ist das Herausstellen von Campingmöbeln oder das Herausdrehen der Markise eine unerlaubte Sondernutzung und damit eine Ordnungswidrigkeit. Für das Recht gibt es den von mir oben verwendeten Begriff der „Grauzone“ auch gar nicht. Bestimmtes Tun ist entweder verboten oder erlaubt und Campingmöbel auf dem Parkplatz sind verboten. Punkt!

An dieser Stelle könnte man mit dem berechtigten Hinweis auf Gesetze, an die wir uns aus guten Gründen alle zu halten haben, die weitere Diskussion des Themas beenden. Die 250%-igen Immer-Alles-Richtig-Macher in Foren oder auf Facebook tun das auch gerne.

Wohlgemerkt, das oben Gesagte bezieht sich auf Deutschland. In anderen Ländern gibt es vielleicht dazu keine Regelungen oder die Übernachtung außerhalb von dafür vorgesehenen Plätzen ist generell verboten. Möglicherweise zählt es dort auch nicht als Ordnungswidrigkeit, sondern als Straftat, aber das ist von Land zu Land verschieden. Die einzelnen Bestimmungen kann man z.B. beim ADAC oder den Campingclubs erfahren.

Die Grauzone und ein paar Beispiele

In der Praxis beginnt die Grauzone bei dem in Deutschland als „Unerlaubte Sondernutzung“ bezeichneten Verhalten, was für manche nur schwer zu erkennen ist.

Wenn ich also auf dem leeren Parkplatz eines Badesees an einem Montagnachmittag im Liegestuhl in der Märzsonne sitze, ist das nach dem Gesetz klar eine unerlaubte Sondernutzung und damit verboten. Ich darf das nicht! Aber stört es jemand, der ein konkretes Interesse daran haben könnte, dieses Verbot auch durchzusetzen? Der große Parkplatz ist leer, ab und zu kommen Radfahrer vorbei oder Leute, die ihre Hunde ausführen. Direkte Anwohner gibt es nicht und von der Straße einsehbar ist der Platz auch nicht. Damit bleibt das immer noch verboten, aber in der Praxis schert sich keiner darum.

Mache ich dasselbe drei Monate später an einem sonnigen Tag, dann ist hier Badebetrieb, ein Parkplatzwächter kassiert eine Gebühr und der wird mir schon erklären, dass ich zu verschwinden habe. So war es an diesem konkreten Platz tatsächlich Pfingsten 2014, aber der Parkplatzwächter war nett und hat mir eine Stunde Zeit gegeben. Er hätte mich natürlich auch anzeigen können, denn das Schild hier am Platz…

…verbietet so manches, was Spaß macht.

Niemand kann und darf aus diesem Text ein Recht ableiten, auf Parkplätzen beliebig lange zu übernachten oder das ganze Campinggeschleuder rauszustellen. Auch damit sich niemand das hier ausdruckt und der eventuell anrückenden Polizei unter die Nase hält, wiederhole ich das nochmal. Wenn man bei der Wahl des Stellplatzes etwas nachdenkt und die örtlichen Gegebenheiten berücksichtigt, dann geht dennoch so Manches. Nur mal ein paar Beispiele:

Parkplatz am Freibad im März bei 10 Grad Außentemperatur: Längere Übernachtung und campingähnliches Verhalten sind natürlich verboten. Aber das Freibad ist geschlossen, wenn es etwas abseits liegt, wird die böse Tat eventuell tagelang gar nicht bemerkt. Auf demselben Parkplatz im August bei 30 Grad wird man das Wohnmobil wahrscheinlich nicht mal irgendwo rein quetschen können.

Parkplatz am Friedhof an einem Werktag im Oktober: Mehrtägige Übernachtung ist und bleibt verboten, ebenso campingähnliches Verhalten. Das sollte man sich auf einem Friedhofsparkplatz sowieso verkneifen, denn mit vereinzelten Besuchern ist da immer zu rechnen und die reagieren möglicherweise pikiert, wenn da jemand in Shorts im Liegestuhl auf dem Parkplatz sitzt. Aber wenn es genug andere Stellflächen gibt, wird dem Richter sehr wahrscheinlich der Kläger fehlen. Bleibt man dort bis Allerheiligen (1. November) stehen und die Gegend ist katholisch, kann es plötzlich sehr eng werden.

Parkplatz am Strand im November bei Nieselregen: Da wird man ganz alleine sein und kann es sich tagelang gemütlich machen. Wobei, siehe oben, tagelang eben verboten ist. Aber der Platz ist leer, an den Strand will keiner, eventuelle touristische Infrastruktur rundherum ist geschlossen. Wie es auf demselben Platz im August aussieht, wird sich jeder denken können.

Ein paar Anmerkungen zum Thema „Campingähnliches Verhalten“: Das ist streng genommen schon die ausgefahrene Trittstufe oder die Ausgleichskeile unter den Rädern. In Spanien definiert ein Gesetz das sehr viel genauer, als in Deutschland. Kollege Roland von Plingquadrat hat dazu einen sehr anschaulichen Artikel gemacht, der auch ganz nebenbei zeigt, was ich mit unauffälligem Verhalten und „Ball flach halten“ meine.

Ich konnte keine Anhaltspunkte dafür finden, dass campingähnliches Verhalten in Deutschland ähnlich genau definiert ist, aber die spanische Definition wird sich mit dem decken, was da gemeint ist. Das deutsche Recht liebt Gummiparagraphen. Da weiß der Bürger einerseits nicht immer, wo er genau dran ist, diese erlauben andererseits den Ordnungskräften aber auch, mal ein Auge zuzudrücken. Man sollte sich so verhalten, dass es eventuell vorbei kommenden Polizisten nicht so schwer fällt, ein Auge zuzudrücken, darum geht es im Grunde.

Die Anwohner

Ein Erlebnis, dass ich letztes Jahr mit einem Anwohner hatte. Er kam vorbei, als ich es mir auf einem großen und ziemlich leeren Platz bequem gemacht hatte. Der Solarkoffer stand draußen und er wollte wissen, warum wir hier immer alle herfahren? Ich habe ihm erklärt, dass ich nicht für die anderen sprechen kann und gefragt, was ihn denn an mir konkret so stört. Es stören ihn die LKW, die nachts auf den Platz fahren und die Schleuderkünstler. Dass ich mit beiden nichts zu tun habe, hat er auch bald eingesehen. Nach der Beschilderung an der Einfahrt ist der Platz nur für PKW erlaubt, aber es steht ständig alles Mögliche dort, das Räder hat. Das erweckt natürlich den Eindruck, dass so ein Verbot in der Praxis nicht sehr eifrig überwacht wird. Genau darauf bei der Polizei zu dringen, habe ich ihm auch geraten und dann hat er sich wieder verkrümelt, nicht ohne den wahren Grund für seinen Groll zu verraten: Er hatte wohl seinen Anhänger an der Straße abgestellt und der stand da noch keine halbe Stunde, da hatte er schon einen Strafzettel. Dabei ist hier auf dem Platz, neben dem er wohnt, dauernd Wildwest und er kann nur grimmig zusehen. Wenn ein ansonsten harmloser und freundlicher Bürger dann zum privaten Parkraum-Überwacher wird, ist das nicht schön, aber verständlich.

Auch darum ist es natürlich immer möglich, für die unerlaubte Sondernutzung belangt zu werden, auch wenn es objektiv niemanden beeinträchtigt. Irgendein gelangweilter Anwohner baut mit einer anonymen Anzeige vielleicht etwas Frust ab. Wenn wir den totalen Überwachungsstaat erreicht haben, in dem jedes Fehlverhalten umgehend geahndet wird, dann hört die unerlaubte Sondernutzung sicher auch ganz schnell auf.

Immer die Anderen

Auf der anderen Seite leiten manche mobile Kollegen auch aus fast nichts jede Menge Sonderrechte für sich her. So habe ich beobachtet, wie an dem hier immer wieder „Praia do Amnesia“ getauften Strand in Portugal der eine Nachbar seinen Platz regelmäßig mit Sitzmöbeln garniert hat, wenn er mal für ein paar Stunden weggefahren ist.

Ich hätte ihn ansprechen können, ja müssen. Wahrscheinlich hätte ich dann eine schöne Begründung hier nennen können, warum er fast schon verpflichtet ist, das zu tun. Aber das ist und bleibt ein ganz normaler Parkplatz, auf dem Wohnmobile eigentlich nur tagsüber stehen dürfen, darum sollte man auf solchen Plätzen den Ball immer schön flach halten und wenig Aufsehen erregen. Bei manchen kommt dann aber das Anspruchsdenken durch und sie verlangen etwas, auf das sie dort kein Recht haben, das sie aber unter Umständen hätten bekommen können, wenn sie sich etwas unauffälliger verhalten und sich an die Gegebenheiten anpassen würden. Dieser Sachverhalt ist allerdings einigen Zeitgenossen nur schwierig zu vermitteln.

Die GNR (Portugiesische Polizei) ist dort ein paar Mal über den Platz gefahren, hat sich das illegale Treiben angesehen und ist wieder verschwunden. Daraus kann niemand ein Recht auf irgendetwas ableiten. Das tun die wahrscheinlich aus einer Güterabwägung heraus. Solange es keine Beschwerden gibt, behalten sie die Situation im Auge. Wenn etwas aus den Ruder läuft, greifen sie ein.
Irgendwann im Februar, kurz nach dem ich von dort abgefahren war, ist dann etwas aus dem Ruder gelaufen. Es wurden wohl von einem Wohnmobil Fahrräder gestohlen. Der Bestohlene hat natürlich die Polizei gerufen und die hat die Gelegenheit beim Schopf ergriffen, den gesamten Platz zu räumen. So haben es mir jedenfalls Ex-Nachbarn dort erzählt. Kürzlich kam auf Facebook die Nachricht von anderen Ex-Nachbarn, dass sie im Zuge dieser Aktion jetzt einen Bußgeldbescheid über 252€ nach Deutschland bekommen haben.

Einen anderen Kollegen, der auf dem kostenlosen Stellplatz in Reinfeld seinen Platz stundenlang mit einer Kabeltrommel blockiert hat, habe ich angesprochen. Ich weiß jetzt, dass er sich durch seinen Schwerbehindertenausweis dazu berechtigt sah, den gewünschten Parkplatz mit solchen Mitteln freizuhalten. Dazu berechtigt ein Schwerbehindertenausweis meines Wissens nicht, aber so hat er es mir erklärt und mir fehlt dann Energie und Nervenkraft, um das mit diesen Leuten bis zum Ende auszudiskutieren. Die warten im Grunde darauf, solche Diskusionen mit der Polizei zu führen. Dabei ist dann auch der Ausgang der Sache klar. Wenn die Polizei dort solche im Grunde überflüssigen Diskussionen öfter führen muss, könnte sich die Ordnungsbehörde zu unerwünschten Maßnahmen veranlasst sehen, wie der Schließung eines Stellplatzes, denn die Polizisten haben Wichtigeres zu tun, als renitente Camper zur Ordnung zu erziehen.

Wie mache ich das

Den Ball flach zu halten und mich möglichst unauffällig zu Verhalten, ist auch mein Vorgehen beim freien Stehen oder der „unerlaubten Sondernutzung“. Deshalb sind die Rollos abends zu (kein Licht nach draußen) und deshalb werde ich auch weiterhin nicht das ach so nützliche Kaffeepulver oder gar das Nudelwasser ins Gebüsch entsorgen. Wenn ich auf einem Platz seit zwei Tagen stehe und es hat niemand bisher bewusst wahr genommen, dass da einer in dem Auto wohnt und jetzt plötzlich steige ich aus, gucke mich nochmal um und kippe irgendwas ins Gebüsch, sieht das für den Beobachter aus der Ferne höchst verdächtig aus. Wenn ich Glück habe, kommt er vorbei und wir können darüber diskutieren, ob ich das Gebüsch töte oder dünge. Wenn ich Pech habe, zeigt er mich als Umweltsünder an, der eine unbekannte Substanz in den Busch gekippt hat. Dabei interessiert sicher niemanden mehr, ob es Kaffeepulver, Nudelwaser oder Atommüll war. Das kommt ganz normal in den Müll, bzw. in den Abwassertank, so nützlich es auch sein mag und wandert in den nächsten öffentlich zugänglichen Papierkorb oder in ein Entsorgungsloch.

Auch die Diskussion darüber ist mitunter schwierig, denn viele glauben, dass sie im Grunde berechtigt, ja fast verpflichtet sind, der Natur organisches Material zurückzugeben. Objektiv mag da was dran sein, aber man muss sich nur mal vorstellen, wie es auf Park- und Stellplätzen aussieht, wenn da jeder seine Bioabfälle ins Gebüsch schmeißt. Natürlich wird das irgendwann verrotten, aber bis es soweit ist, stinkt es und lockt Ungeziefer an. Außerdem motiviert der schon daliegende Dreck andere, noch weiteren hinzuzufügen. Die so entstandene illegale Müllkippe wird man möglicherweise den Wohnmobilisten anlasten und irgendwann gibt es eine Höhenbegrenzung an der Einfahrt, wobei natürlich wahr ist, dass man Müll auch mit PKW transportieren und aus diesen heraus in der Gegend verteilen kann.

Stelle ich verbotenerweise meinen Liegestuhl in die Sonne, steht der auf der Seite des Mobils, die dem vorbeikommenden Verkehr abgewandt ist, wird also nicht sofort von allen gesehen. Natürlich mache ich das nur auf solchen Plätzen, die genügend freie Fläche und möglichst keine markierten Parkbuchten aufweisen. Die Markise bleibt dabei eingefahren, manchmal im Hochsommer drehe ich sie soweit heraus, dass sie die Fenster auf der rechten Seite beschattet, das ist auch wieder eine unerlaubte Sondernutzung, aber vergleichsweise unauffällig. Wer aus dieser Beschreibung für sich das Recht ableitet, die Markise überall komplett auszufahren, Wäsche aufzuhängen und den Grill aufzubauen, der soll das doch bitte auf einem Campingplatz tun, da ist es sogar erlaubt. Auch ich muss natürlich mit meinem Liegestuhl auf den Campingplatz, mein Tun ist verboten und nicht zur Nachahmung empfohlen! Will ich im Hochsommer gerne mal im Schatten der Markise sitzen, mache ich das  auch auf einem Campingplatz

Parkplatzmarkierungen sind auch so eine Sache. Wenn es möglich ist, stelle ich mich mit meinem 7,30m Gerät längs über zwei Parkbuchten oder lasse den Hecküberhang ins Gebüsch ragen. Sind die Parkbuchten zu kurz, ragt die Schnauze zwei Meter weit in die Gasse zwischen den Parkplätzen, das geht natürlich auch nicht, also muss ich notgedrungen quer über mehrere Parkbuchten stehen, was dann wieder sehr dreist aussieht. In Sagres, an der Fortaleza, standen sogar Kastenwagen quer über mehrere Parkbuchten, da kam auch des Öfteren die GNR zum Räumen vorbei.

Wenn ich mich sehr auf dem Präsentierteller befinde, fahre ich die Trittstufe nur zum Ein- und Aussteigen heraus. Wenn mir der Solarstrom nicht reicht, würde ich dann den Faltkoffer hinter die Windschutzscheibe legen. Da bringt er natürlich weniger, als draußen, aber immer noch mehr, als gar kein zusätzliches Solarmodul.
Ärgerlich wird es, wenn Unterlegkeile nötig werden. Ich wohne nicht so gern in Hanglage. Meine Keile sind zum Glück schwarz, fallen darum nicht sofort ins Auge. Kollege Andre fährt dann auch schon mal auf „zufällig“ herumliegende Steine oder dicke Holzstücke. Allen Hubstützenbenutzern, die jetzt frohlocken, sei gesagt, dass deren Benutzung ebenso zur unerlaubten Sondernutzung zählt, zumindest nach der spanischen Definition.

Zum Abschluss noch dies: Solche Themen kochen in Foren oder auf Facebook regelmäßig über. Ich werde das hier beobachten und kann jederzeit die Kommentarfunktion für den Artikel abschalten, wenn es mir zu bunt wird. Kommentare zu diesem Thema bei anderen Artikeln behandle ich von vorneherein als Spam. Der Schauplatz des Geschehens kann also nicht ausgelagert werden und es wird sich hier anständig betragen! Keine Beleidigungen, keine persönlichen Angriffe, sonst ist hier dicht!

Gruß
Henning